Was wurde eigentlich aus… Tomitas Klage gegen Nintendo?

Ende Februar 2013 berichteten wir darüber, dass Seijiro Tomita eine Klage gegen Nintendo wegen des 3D-Effekts des 3DS eingereicht hat. Doch was wurde aus dem Fall eigentlich?

3D ohne Brille – das ist das Markenzeichen des 2011 erschienenen Nintendo 3DS. Der ehemalige Sony-Mitarbeiter Seijiro Tomita reichte vor sechs Jahren in New York eine Klage gegen Nintendo ein. Tomita behauptete, er hätte den 3D-Effekt, den Nintendo einsetzt, erfunden. Der Spielehersteller hatte sich einige Patente vorführen lassen und sich letztlich aber nicht für Tomitas, sondern für Sharps Patent entschieden.

Das Gericht urteilte am 13. März 2013 und befand Nintendo für schuldig – Nintendo nutzte Funktionen eines Patents und sollte 30,2 Millionen Dollar an Tomita zahlen. Diese Summe wurde im August des gleichen Jahres auf die Hälfte (also 15,1 Millionen Dollar) reduziert, da sie laut des Gerichts doch sehr hoch war und der Erfinder nicht ausreichend Beweise vorgebracht hatte. Nintendo jedoch legte Einspruch ein, da sie der festen Überzeugung waren, keine Patente verletzt zu haben.

Im Januar 2014 sollte Nintendo dann doch ca. 3$ (1,82%) für jeden verkauften 3DS plus 240.000$ zahlen, da laut dem Gericht eine feste Summe nicht fair wäre. Dagegen legte Nintendo aber Ende 2014 wieder Einspruch ein und so wurde 2015 an einer tieferen Instanz neu verhandelt – ein Richter verstand nämlich ein Schlüsselelement des Patents falsch, was die Jury ebenfalls verwirrte.

Und so erreichte diese Achterbahnfahrt an Klagen, Einsprüchen und Missverständnissen im April 2016 ihr Ende: Nintendo wurde freigesprochen und muss keine Strafe mehr an Tomita Technologies zahlen.